Volkspartei zieht Bilanz.
Doskozil-Absolute schadet dem Burgenland.
Volkspartei zieht Bilanz.
Doskozil-Absolute schadet dem Burgenland.
Landesparteiobmann Christian Sagartz, Klubobmann Markus Ulram und Landesgeschäftsführer Patrik Fazekas ziehen Bilanz über das politische Jahr 2022. Es war das Jahr der Krisen. Krieg, Inflation, Energie und Migration haben Menschen, Gesellschaft und Politik stark gefordert. Die Bundesregierung hat als Antwort den Weg der Entlastung gewählt. Im Burgenland erleben wir leider das Gegenteil. Für das Burgenland gilt: Wo Doskozil regiert, wird abkassiert. Denn das Land ist mit 1,8 Milliarden Euro rekordverschuldet. Prestigeprojekte des Landeshauptmannes reißen tiefe Löcher in den Landeshaushalt. Auch beim Thema Bauplatz-Steuer haben wir die Konfrontation nicht gescheut. Als ÖVP ist für uns klar, die Steuer ist reine Abzocke und gehört abgeschafft. Ihr einziger und wahrer Zweck ist es, Geld in die leeren Kassen des Landes zu spülen. Denn der Pleitegeier ist von Kärnten ins Burgenland unterwegs.
Wir als Volkspartei sind das Schutzschild der Steuerzahler. Wir sind das einzige Gegengewicht zur SPÖ-Alleinregierung.
Christian Sagartz, Landesparteiobmann
Auch die Landtagsarbeit war im heurigen Jahr wieder besonders intensiv. Im Bereich der Gesundheitsversorgung wurde starker Druck auf die SPÖ-Alleinregierung ausgeübt. Es gab dazu zahlreiche Initiativen.
Wir brauchen im Burgenland eine umfassende und wohnortnahe Gesundheitsversorgung inklusive Not- und Bereitschaftsdienst, fünf vollwertige Spitäler, mehr Landärzte und endlich Rechtssicherheit in der Causa Flugrettung. Die Erteilung des Zuschlages an die ÖAMTC Flugrettung muss bis Jahresende erledigt sein.
-Markus Ulram, Klubobmann
Die Fehlentwicklungen im Land aufzuzeigen ist eine wichtige Aufgabe der Opposition. Der Landeshauptmann krönt sich mit 1,8 Milliarden nicht nur zum Schuldenkaiser, sondern er hält auch die teuerste Landesregierung aller Zeiten.
Doskozil hält sich einen Höchststand an Mitarbeitern, Unternehmen und Beteiligungen. Hinzu kommt die Misswirtschaft, die regelmäßig vom Landes-Rechnungshof aufgezeigt wird.
-Patrik Fazekas, Landesgeschäftsführer.
Es ist eine neue Art vom Burgenland-Kommunismus, den Doskozil betreibt. Doskozils Alleinregierung tut dem Burgenland nicht gut. Deshalb sei die Kontrolle dieser SPÖ-Alleinregierung wichtiger denn je.
